100 Tage im Amt - 100 Tage "frischer Wind". Ein Kommentar.
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Für Peter Boch sind die ersten 100 Tage im Oberbürgermeisteramt vorbei und damit auch die für politische Ämter landläufig eingestandene Zeit für die kommode Einarbeitung. Und üblicherweise beginnt die Nach-100-Tage-Phase mit einem vernünftigen politischen Aufschlag und dem Setzen von OB-Akzenten für zukünftige Ideen und Projekte.
Nur: Davon ist von Peter Boch nicht viel zu sehen und vom viel beschworenen Wind, den Boch im Wahlkampf erzeugt hat, nicht viel übrig. Die Erfüllung zentraler Forderungen aus seinem Wahlkampf sind, freundlich gesagt, in einer Ruhephase und noch längst nicht in Phasen von Vorlagen für Gemeinderat und Ausschüsse.
Die viel beschworene „Brötchentaste“ für 30 Minuten kostenloses Parken auf städtischen Parkflächen, die „sofort nach seinem Amtsantritt“ in die Wege geleitet werden sollte, ist immerhin schon mal bei einer Bezifferung von Kosten: 260.000 Euro soll das den Steuerzahler jährlich kosten. Geld, das sicherlich auch woanders sinnvoll untergebracht werden könnte.
Von Bochs Wahlkampfschlager schlechthin, dem großspurigen „Wegräumen der Corten-, Pardon, Rostkübel“ kommt gar nichts substantielles mehr an. Vermutlich hat auch Boch nach eingängigem Aktenstudium erkannt, dass die Cortenstahlkübel ein Provisorium für einen Stadtboulevard sind und für eine vorrangige Verkehrsberuhigung dienen. Daher auch sein ausweichender Verweis in der Öffentlichkeit, dass man sich alles eben nochmal genau anschauen wolle. Schon jetzt dürfte aber klar sein, dass das Infragestellen von eigentlich bereits laufenden Projekten keine echte Pause darstellt, sondern diese zurück in die Vergangenheit wirft. Gerade in Sachen Innenstadtaufwertung eigentlich keine Haltung, die man sich erlauben darf.
Einzig die Wirtschaft in Pforzheim brummt und damit hat Peter Boch (noch) nichts zu tun. Und auch die Personalwirtschaft läuft. Mit Sabrina Härdtner und bald möglicherweise auch Louis Goldmann sitzen nun CDU-Parteifreunde in den OB-Vorzimmern. Das ist per se nicht verboten, zeugt allerdings von wenig kommunalpolitischem Instinkt. Insbesondere die Personalie Goldmann, die mit einer allzusehr maßgeschneidert dahergekommenen Stellenausschreibung begann, hinterlässt einen säuerlichen Beigeschmack.
Würde man es aus Sicht eines Fernsehserien-Fans sehen, würde man sich wohl nach diesem „Cliffhanger“ der 100 OB-Tage auf spannende weitere Folgen freuen. Im Anbetracht dessen, dass auf Pforzheim gewaltige Transformationen warten und alle diese Entscheidungen durch einen tief gespaltenen Gemeinderat müssen, verbieten sich lustige Analogien.
Pforzheim braucht die Lieferung von Ideen und Konzepten und die Amtsführung eines vordenkenden und entschlossen wirkenden Oberbürgermeisters. Davon ist von OB Peter Boch immer noch nicht viel zu sehen.
