Kreisvorsitzender Striegler kämpferisch: "Ich will nicht der CDU Pforzheim kampflos überlassen."
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Zu turnusmäßigen Vorstandswahlen rief die SPD Pforzheim am Mittwoch in das Bürgerhaus Buckenberg-Haidach. Rund 40 Genossen – darunter 32 wahlberechtigte SPD-Mitglieder aus Pforzheim – folgten der Einladung und begrüßten unter anderem ein Neumitglied, dem der alte und neue Kreisvorsitzender Frederic Striegler das Parteibuch überreichte.
In Rechenschaftsbericht des Vorstands zog Striegler unter anderem ein Resümee aus den vergangenen Wahlen für den Landtag, die Oberbürgermeisterwahl und nicht zuletzt für den Bundestag. Während das Wahlergebnis zur Landtagswahl aufgrund des Wahlkreiszuschnitts absehbar war, war insbesondere die Oberbürgermeisterwahl eine Enttäuschung, weil ein aus Sicht der SPD guter Oberbürgermeister in Person von Gert Hager abgewählt wurde. Obwohl sich die politische Landschaft in Pforzheim sehr zum Nachteil der SPD entwickelt hat, unterstrich Striegler, dass er „der CDU Pforzheim nicht kampflos überlassen wolle“.
In der folgenden Aussprache zur Bundestagswahl unterstrichen viele Genossen die Haltung des SPD-Vorstands um Martin Schulz. Stellvertretender Vorsitzender Christoph Mährlein warnte davor, „von außen klug zu sprechen“. Henry Wiedemann konstatierte, „wir haben unsere Politik nicht genug gut verkauft“ und kritisierte den Abbruch der Jamaika-Gespräche, warnte aber dennoch, dass „Neuwahlen die schlechteste aller Lösungen seien“. Auch Bernd Klapper meinte, dass ein „Eintreten in eine Große Koalition nicht zielführend“ sei. Dennoch sei auch die SPD gefordert, so SPD-Mitglied Andreas Martin: „Zur Demokratie gehört dazu, dass man miteinander redet.“
In seinem Bericht aus der SPD-Gemeinderatsfraktion erwähnte Fraktionsvorsitzender Ralf Fuhrmann zunächst den voraussichtlichen Wegzug von Bürgermeisterin Monika Müller, die vom Wolfsburger Oberbürgermeisterin als Dezernentin in der Wolfsburger Stadtverwaltung vorgeschlagen wurde. Mit Müller verbinde Fuhrmann und die Fraktion eine „gute und vertrauensvolle Zusammenarbeit“. Die Fraktion ist überzeugt, dass das Dezernat IV weiterhin gebraucht wird und wolle für diesen Posten kämpfen.
Im Gemeinderat, so Fuhrmann weiter, stünden die CDU, die AfD, die FDP und die Freien Wähler inzwischen fest zusammen. Parteipolitik würde hier über Stadtpolitik gemacht, entsprechende gemeinsame Haltungen zeigten sich bereits kurz nach der Amtsübernahme von Oberbürgermeister Peter Boch. Ein aktuelles Beispiel für eine an sich fragwürdige Entwicklung sei die Empfehlung von Boch, in Sachen Innenstadtentwicklung-Ost zwar den Gemeinderat entscheiden zu lassen, aber dennoch Bürger befragen zu wollen. Diese Vorgehensweise sei Gift für Investoren und nicht ehrlich gegenüber der Bürgerschaft.
An soziale Träger richtete Fuhrmann die Warnung, wachsam zu sein, da es aus seiner Sicht abzeichnen könnte, dass es bei zukünftigen Haushaltsentwürfen gerade für kleinere Träger zu empfindlichen Einschnitten kommen könnte.
In den folgenden Vorstandwahlen wurden der Vorsitzende uns seine Stellvertreter in ihren Ämtern bestätigt. Striegler erhielt von 32 abgegebenen Stimmen 26 positive Stimmen (81,3 %). Seine Stellvertreter Christoph Mährlein 90,3 % und Annkathrin Wulff 87,5 %.
Der neu gewählte, zwölfköpfige SPD-Kreisvorstand setzt sich folgendermaßen zusammen:
- Vorsitzender: Frederic Striegler
- Stellvertretende Vorsitzende: Christoph Mährlein, Annkathrin Wulff
- Kreiskassiererin: Anne Schenke-Winter
- Schriftführer: Esad Esmer
- Pressesprecher: Martin Müller
- Beisitzer: Derya Arastiran, Ralf Fuhrmann, Bernd Klapper, Aylin Sahin, Nico Waibel, Monika von Felbert
