Mit einem neuen Instrument sollen zunächst die Investitionen im kommenden Doppelhaushalt 2019/20 bewertet werden.
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Als „wichtiges Instrument“ stellt die Stadt Pforzheim für den kommenden Doppelhaushalt 2019/20 dem Gemeinderat eine „Entscheidungsmatrix“ als Bewertungssystem vor, das zunächst für Investitionen eingesetzt werden soll. Dieses Instrument wurde in zwei Workshop-Terminen mit dem Gemeinderat weiter diskutiert und verbessert und soll am 24. Juli vom Gemeinderat beschlossen werden. Vorgestellt wurde das Konzept in einem Pressetermin von Oberbürgermeister Peter Boch mit den Spitzen der Stadtkämmerei sowie des Personal- und Organisationsamtes.
Der Ansatz hinter der Entscheidungsmatrix ist folgende:
Grundlage für die Matrix ist das bereits beschlossene strategische Zielsystem mit den vier Oberzielen „Attraktive Innenstadt“, „Attraktiver Wohnstandort“, „Attraktiver Gewerbestandort“ sowie „Erfolgreiche Bildung und Betreuung“, ergänzt um das Themengebiet „Integration“. Jedem Ziel sind insgesamt 16 strategische Unterziele zugeordnet, die mit einem Punktesystem für jede Investition und der Gewichtung der Oberziele bewertet werden können.
Gewichtung der Oberziele
Diese Oberziele, das ergänzende Ziel „Integration“ und alle Unterziele wurden vom Gemeinderat von jeder einzelnen Fraktion und Gruppierung, sowie der Bürgermeisterriege zunächst mit folgendem Ergebnis gewichtet:
- „Bildung und Betreuung“ mit 27 Prozent
- „Attraktivem Wohnstandort“ mit 24 Prozent
- „Attraktivem Gewerbestandort“ mit 22 Prozent
- „Integration“ mit 14 Prozent
- „Attraktive Innenstadt“ mit 12 Prozent
Mit diesem Prozess seien am Ende Ergebnisse herausgekommen, in denen sich die Überzeugungen aller im Gemeinderat vertretenen Kräfte widerspiegeln, so OB Boch.
Anwendung
Die Erstbewertung eines Haushaltsobjekts erfolgt durch das jeweilige Fachamt. Sie wird anschließend durch ein Bewertungsgremium bestehend aus Vertretern der Kämmerei, des Personal- und Organisationsamtes (POA) und der Dezernate begutachtet. Dieses Gremium spricht eine Empfehlung an die Bürgermeisterriege aus, die die endgültige verwaltungsseitige Bewertung vornimmt.
Auf dieser Grundlage können Maßnahmen und Vorhaben rechtzeitig im Vorfeld der Haushaltsaufstellung eines Doppelhaushalts priorisiert werden. Es kommt also durch die Entscheidungsmatrix im Idealfall eine priorisierte Aufstellung der Investitionen heraus, die in den Haushaltsentwurf einfließen können.
