Bäderprobleme mit einfachen Lösungen gelöst? Nicht im Ansatz. Ein weiterer Scherbenhaufen in Pforzheims Kommunalpolitik tut sich auf, dieses Mal allerdings mit Ansage aus dem Regierungspräsidium.
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Die Absage des Regierungspräsidiums Karlsruhe zum Wirtschaftsplans 2018 des Eigenbetriebs Pforzheimer Verkehrs- und Bäderbetriebe kommt mit Ansage und war so zu erwarten. Viel zu schön und vor allem jenseits rechtlicher Grundlagen klang der Entschluss des Gemeinderates, den Neubau von Emma-Jaeger-Bad und Schwimmhalle Huchenfeld mit etwas Zahlenjonglage einfach dem Eigenbetrieb in die Bücher zu schieben. So einfach funktionieren Investitionsvorhaben aber nicht und die Beamten im Regierungspräsidium werden sich ihren Teil ob dieser Pforzheimer Luftnummer sicher gedacht haben. Und die Absage ist auch gut so, selbst wenn es einen großen, öffentlichen Druck mit Bürgerinitiativen und Demonstrationen gibt.
Investitionsvorhaben in diesen Größen müssen ganzheitlich gesehen werden, inklusive aller Folgekosten für die nächsten Jahre. Die Gefahr, dass ein kleiner Eigenbetrieb schnell mit der Finanzlast überfordert ist und dann am Ende doch der städtische Haushalt zumindest einen Teil der Investitionskosten stemmen müsste, ist viel zu groß. Es entspräche keiner Regel für verantwortliches Haushalten, solche Aktionen umzusetzen. Jeder ehrbare Kaufmann wäre schnell am Ende seiner Karriere mit solchen Luftnummern in seinen Büchern.
Boch und Büscher ohne echte Schuld
Wer in seinem Übermut jetzt die Schuld bei Oberbürgermeister Peter Boch und/oder Erstem Bürgermeister Dirk Büscher abzuladen versucht, verkennt die politische Situation und macht es einigen Gemeinderäten zu leicht. Die Stadtverwaltung war und ist bei der derzeitigen Bädersituation nüchtern und verspricht wenig und schon gar keine Utopien in eine Richtung, man könne jeden eingenommenen Euro mehrfach ausgeben. Das kann man eben nicht, auch wenn so manch populistische Stimme aus dem Gemeinderat das Gegenteil behauptet.
Daraus folgt allerdings auch Manöverkritik am Rande: Empfehlungen aus der Bürgermeisterriege dürfen zukünftig ruhig deutlicher und breiter unter das Volk gebracht werden, wenn sie fundiert sind und sie große finanzielle oder politische Schaden abwenden können. Viel zu oft sind einige Protagonisten im Gemeinderat offenkundig mehr damit beschäftigt, im Vorfeld zur nächsten Kommunalwahl ihr eigenes Wahlprofil zu schärfen, anstatt kluge Lösungen im Konsens mit anderen Fraktionen auszuarbeiten. Mit Luftnummern kann man sicher vortrefflich seiner Klientel warme Glücksmomente bescheren – in die Zukunft leiten tut man Pforzheim damit nicht. Stattdessen führen solche Aktionen immer wieder zurück auf Los und wir fangen alle wieder von vorne an, während die Bäder weiterhin vor sich hin bröckeln.
