Überprüfung der Videoüberwachung durch den Landesbeauftragten für den Datenschutz nach einer Beschwerde.
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Die Stadt Pforzheim hat im Februar dieses Jahres in den beiden Bahnunterführungen Videokameras installiert. Hintergrund waren die vorangegangenen erheblichen Sachbeschädigungen an den Radboxen und der Toilettenanlage des ZOB.
Aufgrund einer Beschwerde fand in den letzten Wochen eine Überprüfung der Videoüberwachung durch den Landesbeauftragten für den Datenschutz statt. Das Ergebnis liegt der Stadt nun vor. „Mit wenigen Feinjustierungen können die Kameras so weiterbetrieben werden wie bislang. Dies ist mir sehr wichtig“, so der zuständige Ordnungsdezernent Dirk Büscher. Er berichtet von vielen positiven Rückmeldungen aus der Bürgerschaft. „Die Nutzer der Bahnunterführungen fühlen sich einfach sicherer, wenn sie wissen, dass hier Kameras installiert sind“. Zudem sind die Zahl und die Schwere der Sachbeschädigungen laut Stadtverwaltung deutlich zurückgegangen. „Es freut mich, dass auch der Landesdatenschutzbeauftragte die Notwendigkeit und Rechtmäßigkeit unserer Videoüberwachung anerkannt hat“ zieht Büscher ein positives Fazit.
Die bislang angebrachten Schilder werden den Anforderungen der neuen EU-Datenschutzgrundverordnung angepasst. Deren Inhalt wurde ebenfalls mit dem Landesdatenschutzbeauftragten abgestimmt.
Quelle(n): pm
