Die Gemeinderatstermine zur Beschlussfassung des Doppelhaushaltes und zur Beratung in Sachen Bäder stehen fest.
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Nachdem im Dezember die planmäßige Beschlussfassung zum Doppelhaushalt 2019/2020 kurzfristig abgesagt und in den Januar verschoben wurde, stehen nun die Termine fest, an denen der Haushaltsstrukturausschuss und der Gemeinderat zum Doppelhaushalt tagen werden. Eine entsprechende Ergänzungsvorlage dazu wird Anfang kommender Woche versandt, wie die Stadt in einer Pressemitteilung schreibt.
Zur Abklärung der Beschlussmöglichkeiten in Sachen Bäder werden Oberbürgermeister Peter Boch und Erster Bürgermeister Dirk Büscher im Januar ein Gespräch mit dem Regierungspräsidium Karlsruhe führen. Über die Ergebnisse des Gesprächs sollen dann zunächst die Vorsitzenden der Fraktionen und Gruppierungen informiert werden. Auch in der Sitzung des Haushaltsstrukturausschusses am Montag, 28. Januar 2019, um 17 Uhr wird über das Gespräch mit dem Regierungspräsidium informiert und das weitere Vorgehen in Sachen Bäder beraten.
Die Beschlussfassung zu den Bädern ist dann für die Gemeinderatssitzung am Dienstag, 19. Februar 2019, vorgesehen. Die Vorberatung hierzu erfolgt in einer gemeinsamen Ausschusssitzung am Montag, 18. Februar 2019.
Nachfolgend noch einmal die Sitzungstermine im Überblick:
- Montag, 28. Januar 2019, 17 Uhr: Sitzung des Haushaltsstrukturausschusses
- Dienstag, 29. Januar 2019, 16 Uhr: Sitzung des Gemeinderats (Doppelhaushalt)
- Montag, 18. Februar 2019, 16.30 Uhr: Gemeinsame Ausschusssitzung (Bäder)
- Dienstag, 19. Februar 2019, 16 Uhr: Sitzung des Gemeinderats (Bäder und weiteres)
Der für den 29. Januar 2019 ursprünglich vorgesehene Kulturausschuss wird verschoben, der neue Sitzungstermin wird in Kürze mitgeteilt.
