Polizei will das Demonstrationsrecht aller friedlichen Versammlungsteilnehmer schützen. Keine Toleranz gegenüber Gewalttätigkeiten.
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Das Polizeipräsidium Karlsruhe hat seine Planungen zu dem Einsatzgeschehen rund um die Gedenkveranstaltungen am 23. Februar 2019 in Pforzheim nunmehr nahezu abgeschlossen, wie sie mitteilt.
Wie auch in den zurückliegenden Jahren wurden in enger Absprache mit der Stadt Pforzheim die aktuellen Erkenntnisse analysiert und bewertet sowie die letzten Kooperationsgespräche geführt. Demnach erwartet die Polizei am kommenden Samstag sowohl friedliche Kundgebungen und Aufzüge, aber auch Protestaktionen, durch die es voraussichtlich auch zu Störungen sowie Verkehrsbehinderungen insbesondere im Pforzheimer Nordstadtgebiet kommen kann.
Aufgrund der bisherigen Einsatzerfahrungen, bei denen es immer wieder auch Ausschreitungen gab, die sich sowohl gegen die Absperrmaßnahmen als auch die eingesetzten Polizeikräfte richteten, appelliert die Polizei an alle Teilnehmer für ein friedliches und vor allem gewaltfreies Verhalten.
„Der gesetzliche Auftrag der Polizei ist es, unabhängig von Meinungen das Demonstrationsrecht aller friedlichen Versammlungsteilnehmer zu schützen. Keine Toleranz gibt es jedoch bei rechtsextremistischen oder ausländerfeindlichen Aktionen sowie bei Gewalttätigkeiten. Hier werden wir gegen Störer entschlossen und konsequent vorgehen“, stellt der diesjährige Einsatzleiter, Leitender Polizeidirektor Christian Ostertag, nach der Abschlussbesprechung am Mittwoch im Pforzheimer Rathaus klar. „Wichtig ist mir auch die Transparenz der polizeilichen Maßnahmen gegenüber friedlichen Demonstranten. Daher setzen wir auch wieder unsere besonders geschulten Anti-Konflikt-Teams ein, die das Verhalten der Polizei erklären und damit hoffentlich sich anbahnende Eskalationen vermeiden können.“
