Neben einem Maßnahmenkonzept soll ein Klimafolgenanpassungskonzept Planungsgrundlage für zukünftiges Handeln darstellen.
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Als Reaktion auf dem Klimawandel, dessen Auswirkungen inzwischen unter anderem durch extreme Wetterereignisse, Dürren und Hitzewellen für jeden spürbar sind, rufen weltweit immer mehr Kommunen den so genannten Klimanotstand aus. Mit diesem Zeichen machen sie deutlich, dass sie den Klimawandel erkannt haben und durch die Folgen dieses Wandels bedroht sind.
Ein entsprechender Antrag auf Prüfung wurde in Pforzheim im Mai 2019 von der Grünen Liste eingebracht und mehrheitlich in den Planungs- und Umweltausschuss verwiesen. Ein entsprechendes Maßnahmenkonzept werde derzeit gerade geschnürt und beinhalte Maßnahmen im kommunalen Energiemanagement, dem Erlass städtischer Satzungen, Förder- und Anreizprogrammen, Freianlagenkonzepten, Pflanzprogrammen, Mobilitätsthemen bis hin zu Personal- und Organisationsvorschlägen.
„Der Klimawandel betrifft uns alle und deshalb brauchen wir alle Klimaschutz und Klimaanpassung. Auf unserem Weg wollen wir möglichst viele Bürger aktivieren, denn nur gemeinsam kommen wir hier weiter. Von der Kraft vieler konnten wir uns vergangenen Freitag beim Aufruf von Fridays for Future auch in Pforzheim ein Bild machen“, führt Bürgermeisterin Schüssler ins Thema ein.
Klimakonzept für die Zukunft
Geplant ist hierbei bis zum Jahre 2020 ein „Klimafolgenanpassungskonzept“, dessen Kosten mit 70 % vom Bund gefördert wird. Es ist Planungsgrundlage für die nachhaltige Stadt- und Quartiersentwicklung sowie die Flächennutzungsplanung. Auf der Grundlage vorhandener Daten und Informationen wird ein konkreter Maßnahmenkatalog – mit spezifischen und wirkungsvollen Empfehlungen für Innenstadt, Ortsteile und Stadtteile – festgelegt. Zu den Empfehlungen werden neben dem Schutz vor Überwärmung im Siedlungsbereich, der Vorsorge und Anpassung an außergewöhnlich starke Niederschläge, der Vorsorge vor Sturmschäden, auch der Erhalt und Ausbau des Stadtgrüns gehören.
Wie beim Klimaschutz ist auch bei der Klimafolgenanpassung Zusammenarbeit von zentraler Bedeutung. Neben verschiedenen Ämtern werden externe Akteure einbezogen. Darüber hinaus ist bürgerschaftliches Engagement gefragt. So können die Empfehlungen des Klimafolgenanpassungskonzept im fortlaufenden Dialog weiterentwickelt werden.
„Kein Klimanotstand“ mit der FDP/FW/UB/LED-Fraktion
„Auf wenig Gegenliebe“ stoßen die „reichhaltigen Wünsche von Bau- und Umweltbürgermeisterin Sibylle Schüssler“ bei der Fraktion von FDP/FW/UB/LED.
Die Fraktion erachte es nicht für sinnvoll, auf kommunaler Ebene der Bekämpfung des Klimawandels eine „derart übergeordnete Bedeutung“ beimessen zu wollen, wie es die Ausrufung eines solchen Notstandes nahe lege. „Ganz im Gegenteil setzt die Fraktion auf die Kreativität und das Potential der städtischen Mitarbeiter,“ so Michael Schwarz (FW), „dem Gemeinderat hier konstruktive Vorschläge aus den einzelnen Dezernaten vorzulegen. Das Dezernat von Frau Schüssler sollte eher die Aktivitäten als Dienstleister für die Bürger weiterentwickeln, um eine zeitnahe Bearbeitung zu gewährleisten. Derzeit sehen wir, dass viele Kapazitäten dort leider anderweitig gebunden sind.“
Quelle(n): pm
