Semet und Rülke unterstützen das Vorhaben, den Kaufhof-Pavillon in eine Markthalle umzuwandeln.
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Der FDP-Bundestagsabgeordnete für Pforzheim und den Enzkreis Rainer Semet, hat das Scheitern des Pforzheimer Antrags auf Fördermittel aus dem Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ mit dem unter anderem das Pforzheimer Markthallenkonzept umgesetzt werden sollte, einer gründlichen Prüfung unterzogen, wie Semet mitteilt.
Die FDP unterstütze das Konzept einer Markthalle, die mit Bundesmitteln bei verhältnismäßig geringem Eigenanteil von zehn Prozent der Eigenmittel durch die Kommune zu einer erheblichen Aufwertung der Innenstadt führen könne, „ausdrücklich“, so Semet und Rülke.
„Bei der Prüfung, warum die Fördermittelvergabe nicht geklappt hat, sind mir signifikante Ungereimtheiten bei der Antragstellung aufgefallen“, so Semet, der als kommunalpolitischer Sprecher seiner Fraktion und als ordentliches Mitglied im Ausschuss für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen im Deutschen Bundestag als einziger regionaler Abgeordneter in dem Ausschuss vertreten ist, der auf Bundesebene federführend solche Programme vorantreibt.
FDP beklagt nicht korrekte Anträge
„Die Grundlage für Fördermittel des Bundes sind technisch und formell einwandfreie Anträge“, zeigt sich Semet enttäuscht über das Vorgehen der städtischen Tochter Wirtschaft- und Stadtmarketing (WSP). Pforzheim könne es sich als finanzschwache Kommune schlichtweg nicht leisten, handwerklich mangelhaft ausgearbeitete Förderanträge zu stellen. Diese führten nämlich zu einer grundsätzlichen Nichtberücksichtigung im gesamten Förderverfahren. „Wenn ich beim nächsten Antrag auf Bundesmittel rechtzeitig einbezogen werde, stelle ich sicher, dass Pforzheim nicht aus formalen Gründen bereits ohne inhaltliche Prüfung aus der Fördermittelvergabe fliegt.“
In dem Projektaufruf des damaligen Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat lag der Förderschwerpunkt auf der Erarbeitung von innovativen Konzepten und Handlungsstrategien. Die Umsetzung von baulichen Maßnahmen waren nur in einem geringfügigen Ausmaß und maximal in einer Höhe von 30 Prozent des gesamten Antragsvolumens förderfähig. „Wenn man dann aber 80 Prozent beantragt, braucht man sich nicht über eine Ablehnung wundern“, so Semet, der einen weiteren groben Formfehler beklagte. „Im Förderantrag wurde ein Gebäudeneubau in Aussicht gestellt. Abriss- und Neubauarbeiten schlossen die Vorgaben des Bundesministeriums jedoch kategorisch aus.“
Die Nichtberücksichtigung Pforzheims bei dem 250 Millionen Euro schweren Förderprogramm des Bundes überrasche daher nicht. „Es sind aber weitere Programme des Bundes für die Aufwertung der Innenstädte und Nutzung leerstehender Flächen geplant“, so Semet.
Auch auf Landes- und kommunaler Ebene unterstütze die FDP das Vorhaben, aus dem Pavillon des Kaufhauses „Galeria Kaufhof“ eine Markthalle zu machen, so Hans-Ulrich Rülke. Man halte die Idee für eine attraktive und sinnvolle Neunutzung weiterhin „für gut und unterstützenswert“.
Quelle(n): pm
