Bevölkerung kann Vorentwurfsunterlagen ab 27. Juni einsehen und Stellungnahmen abgeben.
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Die Stadt Pforzheim und die Gemeinden Birkenfeld, Ispringen und Niefern-Öschelbronn planen ihre städtebauliche Entwicklung für insgesamt rund 150.000 Einwohnerinnen und Einwohner gemeinsam, organisiert im Nachbarschaftsverband Pforzheim (NBV). Dafür erarbeiten sie den „Flächennutzungsplan 2035“ und schreiben damit den derzeit wirksamen Flächennutzungsplan von 2005 fort.
Im Vorentwurf des neuen Flächennutzungsplans 2035 hat der NBV gemeinsame Entwicklungsleitlinien entworfen. Es wurde ein deutlicher Bedarf an Wohn- und Gewerbeflächen in der Planungsregion festgestellt, daher haben die Kommunen auf der Grundlage kommunaler Entwicklungskonzepte einen Flächenpool zusammengestellt. Die einzelnen Flächen werden auf ihre Eignung als Bauflächen untersucht und bieten Alternativen für die Siedlungsentwicklung, aus denen anschließend ausgewählt wird. Bauflächen in einem Flächennutzungsplan sind behördenverbindlich, das heißt, dass andere Planungsträger ihre Planungen darauf abstimmen und dass die verbindlichen Bebauungspläne der Kommunen daraus abgeleitet werden müssen. Ein direktes und verbindliches Baurecht für Bürger ist aus einem Flächennutzungsplan nicht abzuleiten.
Bürger werden um Beteiligung gebeten
Nachdem die Anregungen der Träger öffentlicher Belange, der Behörden und Nachbargemeinden bereits abgefragt sind, bittet der Verband mit dem Start der frühzeitigen Beteiligung am 27. Juni 2022 die Öffentlichkeit um Stellungnahmen. Anschließend wird eine fachlich begründete Abwägung aller Belange, Interessen und rechtlicher Vorgaben erarbeitet und in den kommunalen Gremien diskutiert, um eine Auswahl konkreter Bauflächen für die Siedlungsentwicklung bis 2035 beschließen zu können. Wenn anschließend der Entwurf des Flächennutzungsplans 2035 erarbeitet und beschlossen worden ist, wird er erneut der Öffentlichkeit vorgestellt, die sich im Rahmen der Offenlage aller Planunterlagen wieder mit ihren Interessen und Anregungen einbringen kann. Der gesamte Planungsprozess bis zum Beschluss und der anschließenden Genehmigung durch das Regierungspräsidium wird noch einige Jahre in Anspruch nehmen.
Die Vorentwurfsunterlagen sind im Internet unter www.nachbarschaftsverband-pforzheim.de unter „Aktuelle Beteiligung“ von Montag, 27. Juni, bis einschließlich Freitag, 29. Juli, öffentlich abrufbar. Zusätzlich können die Unterlagen bei der Geschäftsstelle des NBV, Östliche Karl-Friedrich-Straße 4-6 (Flur des 5. Obergeschosses des Technischen Rathauses) während der Öffnungszeiten. Auskünfte können nach telefonischer Anmeldung (Tel. 39-2477) erteilt werden. Während der Auslegungsfrist kann jede Person Stellungnahmen zu den Unterlagen schriftlich oder elektronisch (geschaeftsstelle-nbv@stadt-pforzheim.de) oder während der Öffnungszeiten zur Niederschrift vorbringen.
„Nach intensiver Vorarbeit können wir nun einen ehrgeizigen Vorentwurf präsentieren und laden die Öffentlichkeit ein, sich zu beteiligen und Stellung zu nehmen“, betont der derzeitige Verbandsvorsitzende, Birkenfelds Bürgermeister Martin Steiner, und fährt fort: „Selbstverständlich muss jede Kommune für sich entwickeln, wie sie sich ihre eigene zukünftige Entwicklung vorstellt, gleichzeitig legen wir als Nachbarschaftsverband aber auch ganz bewusst den Schwerpunkt darauf, dass wir diese Entwicklung gemeinsam vollziehen und uns aufeinander abstimmen.“
Quelle(n): pm
