Mehrere Initiativen rufen "Mitte der Gesellschaft" zu Präsenz gegen die AfD auf.
(Lesezeit: 2 Minuten)Seit den Veröffentlichungen des Recherchenetzwerks CORRECTIV über ein Treffen von Rechtsextremen und AfD-Politikern erstarken wieder Diskussionen über ein AfD-Verbotsverfahren. Gleichzeitig bilden sich hierzu im gesamten Bundesgebiet Kundgebungen und Demonstrationen, so auch am Samstag in Pforzheim. Die Initiative gegen Rechts, der Jugendgemeinderat, das Bündnis „Pforzheim nazifrei“ und das Bündnis „#zusammenhalten in der Gesellschaft“ rufen zu einer „Kundgebung gegen Rechts“ in Pforzheim auf.
„Wir möchten mit der Kundgebung am Samstag Pforzheimerinnen und Pforzheimern die Möglichkeit geben,“ so Christian Schmidt, Co-Sprecher der Initiative gegen Rechts Pforzheim, „sich für die Demokratie einzusetzen.“ Die AfD und ihre antidemokratische Haltung seien in der Minderheit und das müsse „die Mitte der Gesellschaft durch öffentliche Präsenz klar machen“. Rund 80% der Deutschen würden keine AfD wählen, so die Initiative. Im Superwahljahr 2024 mit Landtagswahlen, Kommunalwahlen und Wahlen zum EU-Parlament werde die Gefahr, dass die AfD an Einfluss und Macht in Deutschland und Europa gewinnt, in einer angespannten politischen Lage immer realer. Ängste würden geschürt und soziale Herausforderungen instrumentalisiert.
„Die demokratische Mitte unseres Landes ist nun gefordert, um einen Wahlsieg und weitere Einflussnahme von Faschisten und ihren Unterstützern zu verhindern“, so Schmidt weiter. Ein AfD-Verbot auf Landes- und Bundesebene müsse angestrebt werden. Rechte Ideologie würden dadurch nicht verhindert, aber zumindest säße die AfD dann „nicht mehr in Form einer Partei in Parlamenten“ und würde nicht mehr durch Steuergelder finanziert.
Die Kundgebung soll am Samstag, 20. Januar 2024 um 15 Uhr auf dem Leopoldplatz in Pforzheim starten und eine Stunde dauern. Neben der Initiative gegen Rechts sollen die Bundestagsabgeordneten Katja Mast und Stephanie Aeffner, sowie Vertreterinnen und Vertreter von Kirchen und Gewerkschaften sprechen. Weitere Rednerinnen und Redner seien angefragt.
