In seiner Neujahrsrede bekräftigte OB Boch weiterhin kritische Haltung zur Migrationspolitik von Bund und Land.
(Lesezeit: 4 Minuten)Gut 1.500 Menschen waren der Einladung der Stadt Pforzheim zum alljährlichen Neujahrsempfang im CongressCentrum gefolgt. Kernstücke des Neujahrsempfangs waren die Neujahrsrede des Oberbürgermeisters und die Verleihung der Bürgermedaille, in diesem Jahr an das Ehepaar Silke und Georg H. Leicht. Moderiert wurde der Empfang von Angela Halfar, musikalisch aufgelockert wurde er von vom Musikduo „Masou & Leise“.
Keine neuen Hallenbelegungen für Geflüchtete
Beim Thema Flüchtlingszustrom bekräftigte Boch seine kritische Haltung zur derzeitig starren Zuteilung von Flüchtlingen. Die letztjährige „emotionale Debatte“ rund um die Ansiedlung einer Erstaufnahmeeinrichtung in Pforzheim erwähnte Boch am Rande: „Der Gemeinderat hat sich dazu klar positioniert und diese Entscheidung ist für mich bindend. Wir müssen mit den Konsequenzen dieser Entscheidung nun umgehen.“
Erneute Hallenbelegung werde es mit ihm nicht geben und er sehe es auch nicht ein, die „ohnehin schon knappen noch verfügbaren Flächen für Unterkünfte zur Verfügung zu stellen, anstatt für Kindertagesstätten und andere Nutzungen. Freilich, so Boch weiter, werde es „nicht einfach“, keine Hallen für Notunterkünfte zur Verfügung zu stellen, weshalb er auch „weiterhin an die Entscheidungsträger in Brüssel, Berlin und Stuttgart“ appellieren wolle, die Migrationspolitik „grundlegend zu ändern und vor allem endlich spürbare Entlastungen für die Kommunen auf den Weg zu bringen“.
Virtueller Rundgang durch ein ornamenta-geprägtes Pforzheim
Das diesjährige Ornamenta-Jahr war der Schwerpunkt in der Neujahrsrede des OB. „Immer wieder fragen mich Leute ‚Was ist denn die Ornamenta‘, was passiert da eigentlich konkret?“, so Boch. Die Ornamenta, so Boch, sei „mutig“, „aufregend“, aber auch „irritierend“ und zukunftsweisend. Mit einem virtuellen Streifzug vom „architektonischen Schmuckstück von Hauptbahnhof“ solle man „Verwandte, Freunde, Bekannte“ nach Pforzheim einladen, ihnen die Ornamenta und Pforzheim zeigen, aber auch darauf hinweisen, dass im letzten Jahr 120 Betreuungsplätze für Kinder geschaffen wurden, für 2024 410 weitere Plätze geplant seien und bis 2026 jedem Kind in Pforzheim ein passendes Betreuungsangebot gemacht werden solle. Informieren solle man Besucher auch darüber, dass die Stadt einen Kommunalen Ordnungsdienst aufstellen werde, mit dessen Hilfe man „das Sicherheitsempfinden“ in der Stadt „weiter steigern“ werde. „Jede und jeder muss sich in Pforzheim, der zweitsichersten Großstadt in Baden Württemberg auch sicher fühlen. Zu jeder Tages- und Nachtzeit“, so Boch.
Bürgermedaille an das Ehepaar Leicht
Für ihr langjähriges Engagement für die Kultur in Pforzheim erhielten Silke und Georg H. Leicht in diesem Jahr die Bürgermedaille. In seiner Laudatio würdigte Boch mit einer langen Aufzählung der verschiedenen Engagements.
Der Einsatz des Paars für Kultur, soziale Projekte und die Stadt Pforzheim sei „bewundernswert und inspirierend“. „Sie engagieren sich in vielfältiger Weise und zeigen, dass durch gemeinsame Anstrengungen und Leidenschaft Großes erreicht werden kann.“
