Stadt kann aufgrund höherer Einwohnerzahlen mit mehr Geld aus dem Kommunalen Finanzausgleich rechnen.
(Lesezeit: 3 Minuten)Mittelfristig 24 Millionen Euro pro Jahr mehr gibt es für die Stadt Pforzheim aus dem so genannten Kommunalen Finanzausgleich des Landes Baden-Württemberg. Dieses Instrument sorgt dafür, dass Kommunen mit höheren Einnahmen Gelder an schwächere Kommunen abgeben, um Ungleichgewichte bei der finanziellen Belastung der Kreise auszugleichen. Bezugspunkte sind hierbei vor allem die Einwohnerzahlen der Kommunen. Mit einem Zuwachs von 4,8 Prozent beim letzten Zensus im Jahr 2022 verzeichnet die Stadt Pforzheim den zweithöchsten prozentualen Zuwachs aller Kreise in Baden-Württemberg.
„Damit eröffnen sich völlig neue Gestaltungspielräume, die wir aufgrund großer Herausforderungen für unsere Stadtgesellschaft in den nächsten Jahren auch brauchen werden“, so Oberbürgermeister Peter Boch. Mit den Bereichen Stadtentwicklung, Bäder und weiteren Anstrengungen im Bereich der Fachkräftegewinnung skizziert Boch drei Felder, in denen er die neuen Gestaltungsspielräume nutzen und entsprechende Vorschläge dem Gemeinderat für den nächsten Doppelhaushalt unterbreiten möchte.
Gleichzeitig erinnert der Rathauschef daran, dass Verbesserungen im Haushalt nicht zuletzt auch zur Reduzierung von Kreditaufnahmen eingesetzt werden müssen. Dies ist Teil einer Haushaltsverfügung des Regierungspräsidiums Karlsruhe, an die die Stadt Pforzheim gebunden ist. „Dennoch erhöht sich unsere Handlungsfähigkeit auch hier allein dadurch, dass wir unsere geplanten Kreditaufnahmen reduzieren können, zumal es auch um unsere liquiden Mittel auf den Bankkonten gut bestellt ist. Darüber kann ich mich als Oberbürgermeister nur freuen“, so Peter Boch weiter.
In den Jahren 2025, 2026 und 2027 fallen die zusätzlichen Beträge aus dem Kommunalen Finanzausgleich unterschiedlich hoch aus, was an der komplexen Finanzausgleichssystematik liegt. So rechnet Stadtkämmerer Konrad Weber für 2025 mit zusätzlichen Mitteln aus dem Kommunalen Finanzausgleich in Höhe von 16,9 Millionen Euro, 2026 wären es 33 Millionen Euro und 2027 wiederum 29 Millionen Euro, ab 2028 würden dann 24 Millionen Euro erreicht. „Trotz der erfreulichen und deutlichen Verbesserungen müssen wir für die Jahre 2025 bis 2028 mit weiterhin hohen Defizitsummen im Ergebnishaushalt rechnen“, warnt Finanzbürgermeister Dirk Büscher. Auch bleibe im Kern festzuhalten, dass in diesen Jahren die ordentliche Tilgung immer noch nicht erwirtschaftet werden könne.
