Keine "wesentlichen" Verstöße gegen Wahlvorschriften.
(Lesezeit: < 1 Minute)Anfang Juli hat das Regierungspräsidium Karlsruhe seine Wahlprüfung abgeschlossen und die Kommunalwahlen in Pforzheim für gültig erklärt. Weder bei der Gemeinderats- noch bei den Ortschaftsratswahlen in den Stadtteilen im Rahmen der Kommunalwahlen in Baden-Württemberg am 9. Juni 2024 konnte die Behörde „wesentliche“ Verstöße gegen Wahlvorschriften feststellen. Auch Einsprüche aus der Bevölkerung gingen nicht ein, so die Stadt in einer Mitteilung.
Der Erste Bürgermeister Dirk Büscher zeigt sich daher zufrieden: „Ich freue mich, dass das Regierungspräsidium die Wahlen für gültig erklärt hat. Gleichzeitig möchte ich mich bei allen Helferinnen und Helfern dafür bedanken, dass mithilfe ihres großartigen Einsatzes die Wahlen reibungslos und ordnungsgemäß durchgeführt werden konnten.“
Auf Basis dieser Prüfung können nun konstituierende Sitzungen des Gemeinderates und der Ortschaftsräte einberufen werden.
Quelle(n): pm
