Weiß fordert die Stadt auf, Veranstaltung eines bekannten Rechtsextremisten zu verhindern.
(Lesezeit: 2 Minuten)In jüngster Zeit wurde bekannt, dass der rechtsextreme Aktivist Martin Sellner plant, nach Pforzheim zu kommen. Diese Ankündigung habe bereits Besorgnis in der Stadt ausgelöst und die Diskussion über den Umgang mit rechtsextremen Aktivitäten neu entfacht, so Stadtrat Marvin Weiß, der im kommenden Gemeinderat für die Linkspartei im kommunalen Parlament sitzt. Marvin Weiß hat in diesem Zusammenhang Maßnahmen von der Stadtverwaltung gefordert, um den Auftritt von Sellner zu verhindern und ein klares Zeichen gegen Extremismus zu setzen.
Weiß verweist darauf, dass andere Städte bereits ähnliche Veranstaltungen verhindert haben und erwartet, dass Pforzheim ebenfalls Schritte unternimmt, um die öffentliche Ordnung zu wahren und ein klares Zeichen gegen Extremismus zu setzen. Darüber hinaus weist Weiß auf das Auftauchen von schwarzen Holzkreuzen an den Ortseingängen Pforzheims hin, die mutmaßlich im Zusammenhang mit einer bundesweiten Aktion aus der rechtsextremen Szene stehen.
„Rechtsextremismus stellt eine erhebliche Gefahr für unsere Gesellschaft dar“, so Weiß. Und weiter: „Dieser untergräbt die demokratischen Werte, die unsere Gemeinschaft zusammenhalten, und fördert Hass, Intoleranz und Gewalt. In Pforzheim beobachten wir besorgniserregende Entwicklungen, wie das Auftauchen schwarzer Holzkreuze an den Ortseingängen und die geplanten Auftritte rechtsextremer Akteure wie Martin Sellner.“ Diese Aktivitäten seien nicht nur „Provokationen“, sondern auch „klare Zeichen dafür, dass extremistische Ideologien in unserer Stadt Fuß zu fassen versuchen“, so Weiß
Weiß äußert die Besorgnis, dass Pforzheim gegenüber rechtsextremen Aktivitäten nicht ausreichend wachsam sei, und betont, dass man nicht auf dem rechten Auge blind sein dürfe. Er appelliere daher an die Stadtverwaltung, entschiedener gegen solche Tendenzen vorzugehen und fordere den Oberbürgermeister „zum Handeln“ auf.
